Ab 2022 stellen wir Ihnen an dieser Stelle in regelmäßigen Abständen kurz für die Allgemeinheit interessante Beschlüsse aus dem öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzungen vor.
Interessieren Sie sich im Detail für die Beschlüsse der jeweiligen Gemeinderatssitzungen oder Ausschüsse, so finden Sie diese im Sitzungskalender.

Stand: Januar 2023

Aus dem Gemeinderat 2023

Erster Bürgermeister Markus Holzammer verabschiedet Michaela Stolba als Gemeinderatsmitglied und dankt ihr für ihr Engagement.
Anschließend vereidigt Erster Bürgermeister Markus Holzammer Kai-Uwe Kuwertz als neues Gemeinderatsmitglied und heißt ihn herzlich willkommen.


Bereits im November wurde Christian Rester vom Gemeinderat offiziell als Seniorenbeauftragter bestellt, in der Gemeinderatssitzung am 24.01.2023 stellte er sich dem Gemeinderat und den anwesenden BürgerInnen kurz vor. Der Erste Bürgermeister Markus Holzammer überreichte die entsprechende Ernennungsurkunde an den neuen Seniorenbeauftragten. Mehr über Christian Rester erfahren Sie auf unserer Webseite unter www.schwarzenbruck.de/seniorenbeauftragter/


Auf Antrag von Bündnis90/DIE GRÜNEN wird der Bau einer Photovoltaikanlage auf dem Dach des Kiosk-Gebäudes am Schwarzenbrucker Plärrer im Gemeinderat vorgestellt und thematisiert.  Die Fraktion hat ein mögliches Kostenmodell erarbeitet und erläutert dieses mit unterschiedlichen Möglichkeiten. Der Gemeinderat ist sich einig, dass man vermehrt auf Photovoltaik-Anlagen setzen möchte. Mehrheitlich wird beschlossen, dass der Antrag umgesetzt werden soll. Die Gemeindeverwaltung startet nun mit der Prüfung der Tragfähigkeit des Daches und geht dann entsprechend in die Umsetzung.
Darüber hinaus wurde beschlossen, dass geprüft werden soll inwieweit das Dach der Grundschule komplett mit einer PV-Anlage abgedeckt werden kann.


Im Ortsteil Altenthann stand die Vergabe eines Straßennamens an. Der Arbeitstitel “Feuerweg” sollte dem neuen Straßennamen weichen. Kommunen sollen sich nach Möglichkeit bei der Vergabe der neuen Straßennamen an den alten Flurnamen orientieren (gemäß einer Bekanntmachung des BAy. Staatsministeriums des Innern vom 03. Dezember 1997 bezgl. Straßennamen) . Danach richtete sich der Vorschlag der Gemeindeverwaltung: “Im Schlüsselaller”.
Nach kurzer Beratung verkürzte man den Straßennamen auf “Schlüsselaller” und beschloss ihn mehrheitlich.

Aus dem Gemeinderat 2022

In der Gemeinderatssitzung vom 25.01.22 wurde der Antrag der CSU-Fraktion für ein Pilotprojekt mit Spielzeugboxen beschlossen. Auf vier Spielplätzen innerhalb des Gemeindegebietes werden sogenannte Spielzeugboxen aufgestellt. Diese werden mit Sandspielzeug aufgefüllt sein. Das Spielzeug darf zum Spielen kostenlos ausgeliehen und im Anschluss wieder zurückgelegt werden. Der Bauhof kontrolliert die Spielzeugboxen 1x wöchentlich, auf mögliche Gefahrenquellen etc.
Das Projekt wird als Pilotprojekt ein Jahr auf Probe laufen und bei Erfolg verlängert und gegebenenfalls ausgeweitet.


Darüber hinaus wurde beschlossen, dass die kommunalen Grünflachen und das sogenannte Straßenbegleitgrün eine Aufwertung bekommen. Es werden beispielweise Blühwiesen am Bahnhof und am Friedhof (diese wurde im Sommer 2020 von der SPD beantragt) angesät. Hierfür wird ein Förderprogramm genutzt. Voraussetzung dafür ist, dass das zu bepflanzende Grundstück in kommunalem Besitz ist. Die Auswahl hat das Bauamt in Absprache mit dem Bauhof getroffen.

In der Gemeinderatssitzung vom 15.02.2022 wurde die Errichtung von zwei öffentlichen Behindertenparkplätzen am Ochenbrucker Bahnhof beschlossen. Die zwei Parkplätze befinden sich in den seitlichen Parkbuchten der Bahnhofsallee. Dies hat den Vorteil, dass zum Bahnhofszugang keine Straße überquert werden muss. Eine schnelle Umsetzung dieser baulichen Maßnahme war der Gemeindeverwaltung wichtig, so konnte kurzfristig in der Kalenderwoche 8 gestartet werden.
Die Bauarbeiten durch den Bauhof schritten gut voran, so dass einer der beiden Behindertenparkplätze bereits am 25.02. vorübergehend freigeben werden konnte. Mittlerweile sind die umfangreichen Pflasterarbeiten abgeschlossen, die beiden Parkplätze sind fertig erstellt und gekennzeichnet.

Die vor kurzem eingerichtete Kurzzeit-Parkzone („Kiss- and Ride“) bleibt weiterhin bestehen. Sie ermöglicht das kurze Halten um jemanden zum Zug zu bringen oder vom Bahnhof abzuholen. In dieser Kurzzeit-Parkzone ist es anfahrenden Pflegediensten mit Genehmigung möglich für die Dauer des Dienstes zu parken. Ebenso dürfen Menschen mit Behinderung, die über einen blauen oder orangenen Parkausweis verfügen, hier bis zu 24 Stunden stehen.

Erster Bürgermeister Markus Holzammer verabschiedet Manfred Neugebauer als Gemeinderatsmitglied und dankt ihm für sein langjähriges Engagement.
Anschließend vereidigt Erster Bürgermeister Markus Holzammer Matthias Glienke als neues Gemeinderatsmitglied und heißt ihn herzlich willkommen.


Der Kreisjugendring stellt die Zukunftswerkstatt für eine jugendgerechtere Kommune vor. Hier geht es darum Jugendliche zwischen 12 bis 17 Jahren aktiv an der Gestaltung ihres Wohnortes zu beteiligen. Die Zukunftswerkstatt soll herausfinden, wo der Schuh drückt oder was Jugendliche schon jetzt besonders gelungen finden. Jeder hat die Möglichkeit in 4 Themenecken seine Wünsche, Meinungen, Bedürfnisse aufzuschreiben. Die Ergebnisse werden am Ende der Veranstaltung dem Bürgermeister und dem Gemeinderat zur weiteren Bearbeitung übergeben. Dann wissen die Gemeinderäte, die Gemeindeverwaltung und Jugendarbeit genauer wie sich die Jugendlichen ihre Gemeinde vorstellen und wo die Bedürfnisse sind. Dies kann aktiv in die Planungen eingebunden werden.

Die vier Themenschwerpunkte bei der Zukunftswerkstatt sind

  1. Infrastruktur
  2. Freizeit, Verein, Mitbestimmung
  3. Ausbildung, Schule, Beruf
  4. Wenn ich König*in von … wär

Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Zukunftswerkstatt in den Haushalt 2023 einzuplanen.


Bürgermeister Markus Holzammer informiert den Gemeinderat, dass aufgrund des weit zurückliegenden Sachverhalts nicht mehr eruiert werden konnte, weshalb die geplante Lärmschutzwand damals nicht gebaut wurde. Das Bauamt berichtet, dass nach der aktuellen Sachverhaltsprüfung kein Anspruch auf Errichtung einer Lärmschutzwand für das angefragte Grundstück besteht. Dieser Erkenntnis ist ein Lärmschutzgutachten zugrunde gelegt.

Um hier eine Lösung für alle zu finden soll eine Anliegerversammlung im Gasthof Erlbacher einberufen werden. Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung vorab Altdaten zu prüfen, Kostenangebote für verschiedene Varianten einzuholen und mögliche Erschließungskosten der AnliegerInnen zu berechnen.

Die jeweiligen Ergebnisse sollen in der Anliegerversammlung präsentiert werden. Die Einladung erfolgt durch die Gemeindeverwaltung.


Zum Abschluss informierte der Erste Bürgermeister noch über den Sachstand des Umbaus des Multifunktionsraums (Nebenzimmer Schwarzachstuben). Der Innenausbau schreitet gut voran und der Zeitplan wird nahezu eingehalten.

Ein Gewerk befindet sich noch in Fertigstellung. Man geht davon aus, dass der Raum im November eröffnet werden kann. Für die Gemeindeverwaltung werden folgende Aufgaben erteilt: Ausarbeitung einer Vorlage zur Vermietung und Kostenfestsetzung der Räumlichkeiten, Durchführung einer Bürgerbefragung und Abstimmung zur Namensfindung.

Der Ausbau des Weges “In der Kappel” zwischen der Mimberger Straße und der Gemeindegrenze zu Burgthann vor allem vor dem Hintergrund der hohen Kosten nicht angestrebt. Der Gemeinderat beschließt keine Asphaltierung vorzunehmen. An die Gemeindeverwaltung ergeht der Auftrag eine Überprüfung der Kosten und Sinnhaftigkeit der Umsetzung mit wassergebundenen Baustoffen vorzunehmen.


Bezüglich der Vorbereitung und Aufstellung des bayerischen Städteförderungsprogramm 2023 bis 2026 wurde im Gemeinderat mehrheitlich beschlossen die Städtebauförderung für Schwarzenbruck auslaufen zu lassen. Im Ortsentwicklungsausschuss und in einer Klausurtagung des Gemeinderats sollen neue Maßnahmen festgelegt werden.

Nach intensiver Diskussion und Abwägung aller Pros und Contras des Antrags zur Änderung des Baukörpers des Feuerwehrgerätehauses Altenthann und Schaffung eines weiteren Bauplatzes im Feuerweg entscheidet sich der Gemeinderat mit knapper Mehrheit dagegen. Das Feuerwehrgerätehaus Altenthann wird nun wie ursprünglich geplant umgesetzt. Der Bauprozess kann nun in die nächste Phase gehen.


Die Friedhofsgebührensatzung wird moderat angepasst. Ein emotionales Thema wie Beratung im Gemeinderat zeigt. Auf der einen Seite steht das kostendeckendere Angebot, auf der anderen Seite der Wunsch aller Trauernde nicht zusätzlich zu stark monetär zu belasten. Der Gemeinderat beschließt daher eine leichte Erhöhung der Friedhofsgebühren um 10 Prozent.


Die bisherige Behindertenbeauftragte für die Ortsteile Ochenbruck, Rummelsberg, Schwarzenbruck Petra Hopf wird für zwei weitere Jahre zur Behindertenbeauftragten für die Ortsteile bestellt.

Die bisherige Behindertenbeauftragte für die Ortsteile Altenthann, Gsteinach, Pfeifferhütte und Lindelburg Monika Brandmann wird für zwei weitere Jahre zur Behindertenbeauftragten für die Ortsteile bestellt.

Christian Rester wird für drei Jahre zum ehrenamtlichen Seniorenbeauftragter der Gemeinde bestellt. Er wird allgemeiner Ansprechpartner für Senioren in der Gemeinde sein und beratend zur Seite stehen. Er fungiert als Bindeglied zwischen Senioren und Gemeindeverwaltung.


Die Nebenzimmer des Restaurants Schwarzachstuben wurden im Jahr 2022 aufwändig renoviert und für vielseitige Nutzungsmöglichkeiten ausgestattet. Der bisherige Arbeitsname Multifunktionsraum erschien eher ungeeignet für die weitere Verwendung und Darstellung auch in der Öffentlichkeit. Die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Schwarzenbruck wurden via Online-Umfrage an der Namensfindung beteiligt. Es gingen weit über 100 Vorschläge ein. Der Gemeinderat berät über die finale Namensgebung des Multifunktionsraums. Die Fraktionen hatten sich im Vorfeld die Vorschlagsliste angesehen und stellten ihre Favoriten vor. Schlussendlich war man mehrheitlich der Ansicht, dass der Raum keinen eigenständigen Namen benötigt, sondern weiterhin als Nebenzimmer der Schwarzachstuben geführt wird.

Die  Vorlage zur Vermietung und Kostenfestsetzung der Räumlichkeiten soll von der Gemeindeverwaltung nochmals überarbeitet werden.