Gemeinde

Breitbandnetzausbau

Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern

Der Freistaat Bayern fördert mit der Richtlinie zur Förderung des Ausbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen (Breitbandrichtlinie – BbR) vom 09.07.2014 den sukkzessiven Aufbau von hochleistungsfähigen Breit-bandnetzen mit Übertragungsraten von mindestens 50 Mbit/s im Download und viel höheren Upload-Geschwindigkeiten als bei Netzen der Grundversorgung in den Gebieten, in denen diese Netze noch nicht vorhanden sind. Näheres hierzu kann der Breitbandrichtlinie – BbR – entnommen werden.
Die Gemeinde Schwarzenbruck beabsichtigt, sich an diesem Förderverfahren zu beteiligen.
Nachstehend informieren wir über den derzeitigen Stand im Förderverfahren:

Ansprechpartner zum Breitbandausbau bei der Gemeinde Schwarzenbruck ist:

Herr Sebastian Legat
Geschäftsleiter
Telefon: 09128 / 99 11 13
E-Mail: s.legat@schwarzenbruck.de

I.  Bestandsaufnahme / Markterkundung
     - abgeschlossen -

II. Bekanntgabe des Ergebnisses der Markterkundung

Die Gemeinde Schwarzenbruck veröffentlicht nachfolgend gemäß der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen in Bayern das Ergebnis der in diesem Rahmen durchgeführten Markterkundung. Das entsprechende Dokument steht nachfolgend zum Download zur Verfügung.

III. Auswahlverfahren im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des  Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (BbR)

Bekanntmachung der Auswahl eines Netzbetreibers im Rahmen der BbR Die Gemeinde Schwarzenbruck führt zur Auswahl eines Netzbetreibers, der mit einem öffentlichen Zuschuss den Aufbau und Betrieb eines NGA-Netzes in den Erschließungsgebieten realisieren kann, ein offenes, transparentes und diskriminierungsfreies Auswahlverfahren aufgrund förderrechtlicher Vorgaben gemäß Nr. 5 der Breitbandrichtlinie (BbR - herunterladbar unter www.schnelles-internet.bayern.de) durch. Eine förmliche Ausschreibungspflicht aufgrund Vergaberechts besteht nicht, sodass auch der Rechtsweg zu den Vergabekammern nicht eröffnet ist.   Die Auswahl erfolgt einstufig im Wege eines freihändigen Auswahlverfahrens. Der genaue Text der Bekanntmachung zum Auswahlverfahren steht nachfolgend zum Download zurVerfügung. Ebenfalls zum Download zur Verfügung stehen der Musterausbauvertrag,die Karte mit der Darstellung der Erschließungsgebiete mit dem Ergebnis derMarkterkundung sowie die Hinweise zur Wirtschaftlichkeitsberechnung.
Gemeinde Schwarzenbruck, den 08.07.2015 

Achtung:
Die Frist zur Abgabe von Angeboten wurde verlängert bis zum 16.10.2015  12.00 Uhr!


IV. Auswahlverfahren - Ergebnis
Auswahlentscheidung Breitbandausbau

Für den geplanten Breitbandausbau in Schwarzenbruck haben sich frist- und formgerecht drei Unternehmen beteiligt und jeweils ein Angebot abgegeben.
Auf Grundlage des Gemeinderatsbeschlusses vom 8. Dezember 2015 beabsichtigt die Gemeinde Schwarzenbruck einen Kooperationsvertrag mit der Fa. Brandl Services GmbH abzuschließen.
Voraussetzung für die Vertragsunterzeichnung ist die Zustimmung der Genehmigungsbehörde (Regierung von Mittelfranken).

V: Übergabe des Zuwendungsbescheids

Die Gemeinde Schwarzenbruck hat den Förderbescheid über die Zuwendung für Investitionsmaßnahmen im Zuge der Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen erhalten.
Dieser wurde in einem feierlichen Rahmen am 06.06.2016 von Finanzminister Dr. Markus Söder überreicht.

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VI: Stellungnahme zum Kooperationsvertrag

Stellungnahme der Gemeinde Schwarzenbruck bezüglich der Vorlage des Kooperationsvertrages bei der Bundesnetzagentur im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie – BbR).

Die Gemeinde Schwarzenbruck bestätigt, dass keine Änderungen am mit der Bundesnetzagentur abgestimmten Mustervertrag in den §§ 6, 7, 12 und 19 Abs. 2 vorgenommen wurden und sich aus den übrigen Vertragsgrundlagen nach § 3 keine diesbezüglichen Änderungen ergaben. Aufgrund dessen konnte von der Vorlage des Vertrags zwischen der Gemeinde Schwarzenbruck und der Fa. Brandl Services GmbH bei der Bundesnetzagentur abgesehen werden (vgl. Nr. 5.8 BbR).

Auf das nachfolgende pdf-Dokument wird im Übrigen verwiesen.

Download:  Stellungnahme